Institut des Bewertungsausschusses

Der Bewertungsausschuss hat in seiner 419. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung),  zuletzt geändert durch Teil A des Beschlusses des Bewertungsausschusses in seiner 700. Sitzung (schriftliche Beschlussfassung), Vorgaben zur Bereinigung des Behandlungsbedarfs aufgrund ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung gemäß § 116b Abs. 6 Satz 13 ff. SGB V beschlossen. Das Institut des Bewertungsausschusses wurde mit der Durchführung der Berechnungen auf Basis dieser Vorgaben beauftragt. Auf seiner Internetseite veröffentlicht das Institut des Bewertungsausschusses indikationsspezifische Berichte und Festlegungen für die Berechnungen nachrichtlich und fortlaufend zum Zweck der Transparenz und Nachvollziehbarkeit in maschinenlesbarer Form. Die indikationsspezifischen CSV-Dateien sind jeweils in einem ZIP-Ordner zusammengefasst. Darüber hinaus wird ein Rechenschema zur Verfügung gestellt, anhand dessen die ASV-Differenzbereinigungsmengen KV-spezifisch ermittelt werden können.

Eine Haftung für Schäden, die durch den Download oder die Nichtübereinstimmung mit den amtlichen Bekanntmachungen des ergänzten (erweiterten) Bewertungsausschusses oder des Gemeinsamen Bundesausschusses entstehen, ist ausgeschlossen, sofern nachstehend nichts anderes bestimmt ist.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, des Produkthaftungsgesetzes soweit dieses anwendbar ist sowie wegen arglistigen Verhaltens oder garantierter Beschaffenheitsmerkmale wird auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen gehaftet. Für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters verursacht wurden, richtet sich die Haftung ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht) ist die Haftung auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.