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Bewertungsausschuss Ärzte

Bewertungsausschuss

Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte und Krankenkassen. Er bezeichnet sich daher auch als Bewertungsausschuss Ärzte. Ihm gehören je drei von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und vom GKV-Spitzenverband benannte Mitglieder an. Die Geschäftsführung des Bewertungsausschusses wird durch das Institut des Bewertungsausschusses wahrgenommen.

Die gesetzliche Grundlage des Bewertungsausschusses ist verankert im Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V). Dort ist in § 87 Absatz 1 festgelegt, dass der Bewertungsausschuss den Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) und Änderungen dazu beschließt. Der EBM ist die Abrechnungsgrundlage der ärztlichen Leistungen im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung.

Der Bewertungsausschuss beschließt neben dem Einheitlichen Bewertungsmaßstab auch Regelungen zur vertragsärztlichen Vergütung; seine Beschlüsse sind für die Kassenärztlichen Vereinigungen und die gesetzlichen Krankenkassen und damit auch für die Vertragsärzte bindend. Details zur Ausgestaltung können auf Landesebene geregelt werden, sofern die Beschlüsse dies vorsehen.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss. Beschlüsse des Bewertungsausschusses können durch das Bundesgesundheitsministerium beanstandet werden; die Nichtbeanstandung eines Beschlusses kann vom Ministerium mit Auflagen verbunden werden. Das Bundesministerium für Gesundheit kann im Rahmen einer Ersatzvornahme Regelungen treffen, sofern gesetzlich vorgegebene Beschlüsse nicht oder nicht fristgerecht zustande kommen.

Arbeitsausschuss des Bewertungsausschusses

Der Arbeitsausschuss des Bewertungsausschusses bereitet die Beratungen und Beschlussfassungen des Bewertungsausschusses vor.

Erweiterter Bewertungsausschuss

Der Erweiterte Bewertungsausschuss wird als Schiedsgremium einberufen, wenn im Bewertungsausschuss eine übereinstimmende Beschlussfassung aller Mitglieder nicht oder teilweise nicht möglich ist. In solchen Fällen wird der Bewertungsausschuss um einen unparteiischen Vorsitzenden und zwei weitere unparteiische Mitglieder erweitert.
© 2009–2017 Institut des Bewertungsausschusses Letzte Änderung: 28.09.2015 15:10:23